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1. "Marktbalance" und "Steinzeitkapitalismus" (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ...ng nicht ein, werde er sehr schnell aus dem Sortiment ausgelistet. Der Gewerkschafter führte es nicht zuletzt auf diese Abhängigkeitsverhältnisse zurück, dass bei den Kartellbeh&ou... 2. Petitionsausschuss (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ....000 Nutzer registriert, ”um Petitionen mitzuzeichnen, Beiträge in Foren zu schreiben und nicht zuletzt um Petitionen einzureichen“. Das habe zur Folge gehabt, dass in 2009 Petitionen... 3. Zweiter Anlauf: Irland entscheidet über EU-Zukunft (Europa/Europa) ...age gestellt. Auch darf weiterhin jedes Land und damit auch Irland einen EU-Kommissar stellen. Nicht zuletzt deshalb gilt ein Ja der Iren im zweiten Anlauf als wahrscheinlich. Aber vor allem die... 4. Abzocke bei der Kurzarbeit (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...isterium für ein Instrument, das längst als Wundermittel gilt. Etwa 1,4 Millionen Menschen waren zuletzt als Kurzarbeiter gemeldet. Sie arbeiten weniger; den Verdienstausfall bezahlen zum gr... 5. Steuern und Abgaben (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...en zahlen, sie können also nur 46,7 Prozent gehalten. So hoch war die Belastung laut Steuerzahlerbund zuletzt im Jahr 2003. So gehen von jedem Euro Einkommen 32,7 Cent für Steuern ab. Davon ... 6. Eigenanteil bei Hospizaufenthalten entfällt (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...t wird dazu die Finanzierung der Hospize deutlich verbessert. Der Sozialstaat Deutschland zeigt sich nicht zuletzt am Umgang mit den Schwächsten unserer Gesellschaft. Am Ende des Lebens zähl... 7. Steuern (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...sregierung hatte den Gesetzentwurf im April im Kabinett beschlossen. Sie handelt damit im Einklang mit dem zuletzt beim G 20-Finanzgipfel Anfang April in London abgestimmten internationalen Vorgehen. ... 8. Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...en mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel ste... 9. 2. Opferrechtsreformgesetz beschlossen (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...ries. Das Gesetz knüpft an Verbesserungen für Opfer im Strafverfahren an, die zuletzt vor allem durch das Opferrechtsreformgesetz vom 1. September 2004 erreicht wurden. Da... 10. Bundestag verabschiedet Erbrechtsreform (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...t künftig auf alle Erben erweitert", ergänzte die Bundesjustizministerin. "Nicht zuletzt verbessert das heute beschlossene Gesetz auch die Situation von Menschen, die nahe An... 11. EU-Reformvertrag kann vorerst nicht ratifiziert werden (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...lpunkt der Verfassungsprüfung gestellt: Der Umfang politischer Gestaltungsmacht der Union ist - nicht zuletzt durch den Vertrag von Lissabon - stetig und erheblich gewachsen, so dass inzwischen i... 12. Kippen Verfassungsrichter den EU-Reformvertrag? (Europa/Europa) ... Es geht um Fragen der Souveränität Deutschlands und um die künftige Machtverteilung. Nicht zuletzt entscheiden die Richter über ihre eigene Bedeutung. Zwei Tage Zeit hatten sich d... 13. Schutz von Opfer und Zeugen im Strafverfahren (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...ze, die zahlreichen internationalen Abkommen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zugrunde liegt. Nicht zuletzt wird ein Gleichklang mit der Altersgrenze hergestellt, bis zu der jugendlichen Beschu... 14. Gesetzentwurf zu neuen Straftatbeständen (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...lichen Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden in unserem Land bereits erheblich verbessert. Nicht zuletzt auch dank des engagierten Einsatzes der Sicherheitsbehörden ist es gelungen, gep... 15. Pendlerpauschale verfassungswidrig (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ... einer von tatsächlich entstandenen Kosten unabhängigen Pauschale je Arbeitstag in Höhe von zuletzt 0,30 € pro Entfernungskilometer (Entfernungspauschale, sog. Pendlerpauschale). M... 16. Was ändert sich zum 1. Januar 2009? (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...setzlichen oder dem privaten Versicherungssystem zugeordnet wird, hängt insbesondere davon ab, wie er zuletzt versichert war. Damit haben in Deutschland alle Bürgerinnen und Bürger ein ... 17. Schutz für Opfer und Zeugen im Strafverfahren (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...ze, die zahlreichen internationalen Abkommen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zugrunde liegt. Nicht zuletzt wird ein Gleichklang mit der Altersgrenze hergestellt, bis zu der jugendlichen Beschu... 18. Arbeitsmarkt (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...e Zahl der Arbeitslosen im Oktober erstmals seit 16 Jahren wieder unter die Drei-Millionen-Marke gesunken. Zuletzt waren im November 1992 weniger Menschen arbeitslos. Zugleich sind über 40,6 Mill... 19. Das neue GmbH-Recht (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ... insgesamt moderner und praxistauglicher geworden. Da die Attraktivität der GmbH als Rechtsform nicht zuletzt davon abhängt, dass Gläubiger in Fällen der Krise und der Insolvenz wi... 20. Finanzmarktkrise (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...nächst, dass sich die Banken untereinander wieder Kredite geben. Der so genannte Interbankenmarkt war zuletzt fast völlig zum Erliegen gekommen, weil das Vertrauen fehlte. So gerieten selbst... 21. Finanzmarktkrise (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...sunfähigkeit und damit das Aus des Immobilienfinanzierers abzuwenden. Die Bürgschaft dient nicht zuletzt auch dazu, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Finanzplatz Deut... 22. Mehr Versteigerungen im Internet (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...ie dafür notwendige Anwesenheit von Versteigerer und Bieter ist umständlich und verursacht nicht zuletzt wegen der Anreise teilweise hohe Kosten. Der Gerichtsvollzieher kann die gepfänd... 23. Plüschtierhersteller Steiff flüchtet aus China (Neue Nachrichten/Neue Nachrichten) ...burger. Zumal Spielzeug in Deutschland schon jetzt deutlich teurer sei als in anderen Ländern. Zuletzt allerdings standen Spielwaren aus China mehrfach wegen Gesundheitsgefahren in den Sch... 24. CDU: Ein Mehr an Sicherheit und Freiheit (Parteien in Deutschland/Die CDU) ...ch ein Mehr an Freiheit ergeben. Die Möglichkeiten von Terroristen haben in den letzten Jahren, nicht zuletzt durch das Internet, drastisch zugenommen. Das hier entstandene Ungleichgewicht zu Ung... 25. Investitionszulage für Ostdeutschland bleibt (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...ntrales Förderungsinstrument zum Aufbau der ostdeutschen Wirtschaft. Vor zwei Jahren war die Regelung zuletzt bis 2009 verlängert worden. Tiefensee: Das "Ob" ist keine Frage ... 26. Neujahrsansprache 2008 der Bundeskanzlerin (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Unser Land setzt neue Kräfte frei" Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter uns. Ein Jahr, in dem Deutschland alles in alle 27. Rede von Bundespräsident Horst Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Bildung voll Leben Leben voll Bildung Chancen im demographischen Wandel" Herzlich willkommen in Schloss Bellevue. Ich freue mich über Ihr Interesse an der dritten Jahreskonfer 28. "Berliner Rede" von Bundespräsident Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Das Streben der Menschen nach Glück verändert die Welt" Hier in Berlin prangt auf einigen Stadtbussen die Werbung: "Incredible India nur sieben Stunden entfernt&quot
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