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Stanislaw Jerzy Lec: „Autoverkäufer verkaufen Autos, Versicherungsvertreter Versicherungen. Und Volksvertreter?“
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1. Arbeitsmarkt (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...lätze gefährden oder neuen Beschäftigungsverhältnissen entgegenstehen. Zugleich sollen der Schutz der Arbeitnehmer als auch die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Branch... 2. Ausbeutung durch Leiharbeitsfirmen (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...;hren Steuern zu spät ab. Zeitarbeitsfirmen missachten regelmäßig die Vorschriften. Jetzt sollen es mehr Kontrolleure richten. Die offizielle Liste der Verfehlungen ist lang: Zeitarbei... 3. Gesundheitsreform (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...eiträge auf ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens wird abgeschafft. Die Zusatzbeiträge sollen künftig „nur noch in Euro und Cent“ und einkommensunabhängig erho... 4. Offener Brief der Hamburger Piratenpartei (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...eit eine Haushaltspolitik wider jede Vernunft betrieben wurde. Die Kosten für dieses Politikversagen sollen, wenn es nach Ihnen geht, die Bürgerinnen und Bürger der Freien und Hansestad... 5. Das Sparpaket der Bundesregierung (Politik in Deutschland/Finanz-Welt) ...;ffentliche Verwaltung leistet ihren Beitrag. Die Verwaltungsausgaben des Bundes und die Programmausgaben sollen mittelfristig jedes Jahr pauschal um bis zu rd. 4 Mrd. Euro reduziert werden. Daneben s... 6. Gebärdentelefon geht an den Start (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...ngfristig soll die Rufnummer 115 möglichst in ganz Deutschland zur Verfügung stehen. Schon 2011 sollen möglichst alle Bundesbehörden am D115-Verbund teilnehmen. Ein Anruf aus dem F... 7. Studium (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...nd soll von derzeit zwei auf zehn Prozent steigen. Alle staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen sollen deshalb die Möglichkeit erhalten, einen entsprechenden Anteil ihrer Studierenden z... 8. Mehr Rechtsschutz bei überlangen Prozessen (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...verzögerte Ausgangsverfahren noch andauert. Zuständig für solche Entschädigungsklagen sollen einheitlich die Oberlandesgerichte sein. Der Ersatz umfasst die durch die Verz&ou... 9. Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...e Nutzungszwecke, die durch fachrechtliche Regelungen des Bundes und der Länder konkretisiert werden sollen. In Satz 1 Halbsatz 1 werden dabei die möglichen Zwecke der unmittelbaren Nutzung ... 10. LobbyControl hat eine neue Homepage (Lobbycontrol/Lobbycontrol) ...Einflussnahme und dreisten Lobbypraktiken entgegenwirken. Unsere neue Homepage und das Lobbypedia-Projekt sollen ihren Beitrag dazu leisten. Quelle: LobbyControl ... 11. Erbrechtliche Gleichstellung nichtehelicher Kinder (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...iche Kinder vom gesetzlichen Erbrecht ausschließt. Das wollen wir ändern. Nichteheliche Kinder sollen in Zukunft auch dann erben, wenn sie vor dem 1. Juli 1949 geboren sind. Zum Hinte... 12. Ausbildungsförderung (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...örderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) beschließen. Damit sollen ab Wintersemester 2010/2011 Studierende, Schülerinnen und Schüler mehr Geld e... 13. Änderungen im Vormundschaftsrecht (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ... Kindes, sondern auch über den Umfang des persönlichen Kontakts berichten. Die Familiengerichte sollen die Erfüllung der Kontaktpflicht überwachen. Damit gerade Amtsvormünder ... 14. Bundestag will 22 ständige Ausschüsse einsetzen (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ...heit (bisher 31) und der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (bisher 36). 35 Abgeordnete sollen dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union angehören (... 15. Wirtschaftswachstum mit Steuerpaket beschleunigen (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...5 <Bundestag> ) vorgelegt. Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen im steuerlichen Bereich sollen Wachstumshemmnisse schnell und effektiv beseitigt "und durch krisenentschärfe... 16. Erneuerbare Energien-Gesetz führt nicht zu CO2-Reduktion (Politik in Deutschland/Unsere Umwelt) ...bandes der Energie- und Wasserwirtschaft mit 4,9 Milliarden Euro angegeben. Die Zusatzkosten aus dem KWKG sollen sich nach diesen Angaben auf 600 Millionen Euro summieren. Quelle: DBtg ... 17. GRÜNE: Atomlobby gefährdet sozialen Frieden (Parteien in Deutschland/Die Grünen) ...ung für längst abgeschriebene AKWs. Als erstes Etappenziel beim Wiedereinstieg in die Atomkraft sollen die Atomkraftwerke einfach weiterlaufen. Und genau dafür hatte die Atomlobby auch ... 18. Öffnung von Geheimakten (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...hrgänge (1949 bis 1959), bei denen keine Gründe mehr für eine Geheimhaltung bestehen, sollen bis Anfang 2013 geöffnet werden. * Anschließend i... 19. Abzocke bei der Kurzarbeit (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...er zusätzliche Prüfgruppen mit jeweils sieben Mitarbeitern geschaffen, die Missbrauch aufdecken sollen. Kurzarbeit anmelden, aber voll arbeiten Wie in der Bundesagentur zu h&ouml... 20. FAMILIEN-Partei: Unser Grundsatzprogramm zur Bundestagswahl (Parteien in Deutschland/Familien-Partei Deutschlands) ...atzprogramm in regelmäßigen Abständen. Unsere (zeitlosen) Themen: - Bildung: Grundschulen sollen vor Ort sein. Zwischen G8 und G9 fordern wir Wahlfreiheit für die Schüler. St... 21. Piratenpartei beliebteste Partei im Netz (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...quot;. Durch das Einbinden von nutzergenerierten Inhalten und verschiedenen interaktiven Funktionen sollen Mitglieder und Unterstützer ermuntert werden, sich im Wahlkampf für die Bunde... 22. Die FAMILIEN-Partei (Parteien in Deutschland/Familien-Partei Deutschlands) ...i zu machen. Für 30 Prozent der Kleinkinder (wie bereits in den Neuen Ländern vorhanden) sollen ab 2013 bundesweit Krippenplätze zur Verfügung stehen. Aufgrund sinkender Geb... 23. Schutzimpfungen gegen die neue Influenza (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...rungen festgelegt. Das Verfahren soll möglichst einfach sein. Die Gesamtkosten für eine Impfung sollen in der Regel einen Betrag von 28 Euro nicht überschreiten. Auf Landesebene o... 24. Arm trotz Arbeit (Neue Nachrichten/Neue Nachrichten) ...erdem wollen die Gewerkschaften Arbeitgebern auf die Spur kommen, die Billiglöhne zahlen. Dazu sollen nun relevante Daten gesammelt werden. Die beiden Gewerkschaften appellieren deshalb an ... 25. Bund soll im kommenden Jahr 327,7 Milliarden Euro ausgeben (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ...d soll im kommenden Jahr 327,7 Milliarden Euro ausgeben können Berlin: (hib/MIK/JOH) Dem Bund sollen im kommenden Jahr 327,7 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das sind 24,4 Millia... 26. Bürgerservice verbessern (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Moderner Staat Bequem von zu Hause Formulare ausfüllen und Informationen einholen. Dies ist ein Ziel moderner Verwaltung. Das Bundeskabinett beschloss den Umsetzungsplan 2008, in dem das d 27. "Gewalt gegen Frauen nicht bei uns!" (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Sport stärkt Frauen gegen Gewalt Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, unterstützt die Akt 28. Verbesserung der Ausbildungschancen (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Neuregelungen zur Verbesserung der Ausbildungschancen Die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Neuregelungen zur Verbesserung der Ausbildungschancen werden nach Ansicht der Staatsministerin 29. Rede von Bundespräsident Horst Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Bildung voll Leben Leben voll Bildung Chancen im demographischen Wandel" Herzlich willkommen in Schloss Bellevue. Ich freue mich über Ihr Interesse an der dritten Jahreskonfer 30. Balance wahren (Archiviert/Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...bereitung von terroristischen Gewalttaten und die Anleitung zu solchen Taten unter Strafe gestellt werden sollen. ...
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