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Ron Kritzfeld: „Soldaten sind Männer, die offene Rechnungen der Politiker mit ihrem Leben bezahlen.“
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1. Obdach- und Wohnungslosigkeit statistisch erfassen (Parteien in Deutschland/Die Linke) ...bt die Fraktion zur Begründung. Die Ursache hierfür seien höchst vielfältig. Besonders problematisch sei der hohe Anteil von Frauen, Kindern und Jugendlichen. Die Bundesrepublik ve... 2. Finanzausschuss (Politik in Deutschland/Finanz-Welt) ...ck, es könne Hinterziehungsstrategien geben. Vielmehr gebe es Fälle, dass Schwarzgeld irgendwann Probleme bereit, etwa weil es sich nicht vererben lasse und dann zum Instrument der Selbstanz... 3. Gesundheitsreform (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...lobte die Beschlüsse ebenfalls. Sie zeigten, „dass diese Koalition Schritt für Schritt die Probleme löst“, sagte Westerwelle.Weiter sagte er: „Wir haben für die d... 4. Neuorganisation der Bundespolizei (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ...ung der Polizeiführungskräfte und der Mitarbeiter erfolgt sei, was ”nachhaltig zu Akzeptanzproblemen“ führe. Auch sei es ”vielleicht nicht die glücklichste L&ouml... 5. Ansprache von Bundespräsident Christian Wulff (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...agen: die Tarifparteien, vorausschauende Unternehmen und verantwortungsvolle Gewerkschaften. Ich habe kein Problem damit, zu sagen, dass ich bei Volkswagen und bei der IG Metall einiges Positive geler... 6. LobbyControl hat eine neue Homepage (Lobbycontrol/Lobbycontrol) ...e. Wir hoffen, dass Ihnen die neue Homepage gefällt und freuen uns über Ihr Feedback. Technische Probleme melden Sie bitte an webmaster@lobbycontrol.de. Und gleich noch eine Neuerung w... 7. Erneuerbare Energien-Gesetz führt nicht zu CO2-Reduktion (Politik in Deutschland/Unsere Umwelt) ...endioxid-Emissionen beschränke. "Hierdurch werden die Möglichkeiten heute noch unentdeckter Problemlösungen systematisch unterschätzt", heißt es in dem Gutachten. D... 8. Einnahmen der Parteien gestiegen (Neue Nachrichten/Neue Nachrichten) ...l der Verstöße gegen das Parteiengesetz sei meist aus Unachtsamkeit, Unkenntnis oder mangelndem Problembewusstsein erfolgt. Der Bericht weist zudem auf die Nutzung des 2002 in das Parteieng... 9. GRÜNE: Atomlobby gefährdet sozialen Frieden (Parteien in Deutschland/Die Grünen) ... darstellt. Hinzu kommt der zusätzliche Atommüll, der damit anfällt und ein ungelöstes Problem noch stetig vergrößern wird. Wir Grüne kündigen gegen dies... 10. Union geht auf Konfrontationskurs zur FDP (Parteien in Deutschland/Bundestags-Wahl) ...eiben“, sagte er. Anders als von der FDP dargestellt, sei der derzeit geltende Gesundheitsfonds kein Problem. Laumann kündigte an, die Union müsse in der beginnenden Wahlperiode ... 11. Piratenpartei: Politik ist tanzbar! (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...überraschend abgesagt worden. Ihr Gründer Dieter Gorny hatte dies unter anderem mit finanziellen Problemen begründet, die durch den freien Tausch von Musik im Internet entstanden seien.... 12. Ilo: Neuer Tag, neues Glück (Ilos Fitness Tagebuch/Ilos Fitness Tagebuch) ...mit 28 Jahren ein Gewicht von 50 Kilogramm und konnte Kindergröße 158 tragen. Gewichtsprobleme waren für mich ein Fremdwort und über Fitness habe ich mir auch keine Geda... 13. Ex-Bankenpräsident Müller fordert mehr Staatsaufsicht (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ...te September 2008, die dann die HRE als Folge der Turbulenzen auf den Finanzmärkten in Refinanzierungsprobleme stürzte, nicht bekannt, dass die HRE in "ernsthafte Schwierigkeiten" ... 14. Gehalt: Minusrunde (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...e aller Arbeitnehmer. "Eher scheint es so zu sein, dass die besonders großen Beschäftigungsprobleme der Unqualifizierten immer wieder herangezogen werden, um Forderungen nach höhe... 15. Damit die eigene Kasse stimmt (Neue Nachrichten/Neue Nachrichten) ...s gemeint ist: Jemand hat verzichtet, und wurde dafür kompensiert. In normalen Zeiten wäre das unproblematisch, würde möglicherweise sogar Anerkennung finden. Aber dies sind Zeiten... 16. Beantwortung "Kleiner Anfragen" nicht verfassungsgemäß (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...Fällen evidenter Geheimhaltungsbedürftigkeit kann das Parlament nur anhand einer der jewei-ligen Problemlage angemessenen ausführlichen Begründung beurteilen und entscheiden, ob es... 17. Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...s viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten. Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen... 18. Unterschiedliches Altern bei Gesetzgebung berücksichtigen (Politik in Deutschland/Infos für Senioren) ...n zur Wandlung von Altersbildern beitragen können. Bündnis 90/Die Grünen thematisierten das Problem der Langzeitarbeitslosen. Diese seien während der Phase der Berufstätigkeit... 19. EU-Reformvertrag kann vorerst nicht ratifiziert werden (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...dem erreichten Niveau selbständiger Herrschaftsausübung auf europäischer Ebene. Das Strukturproblem der Europäischen Union wird in den Mittelpunkt der Verfassungsprüfung geste... 20. Jobs in Gefahr (Politik in Deutschland/Unsere Wirtschaft) ...bei der Finanzierung und Liquidität, denn bereits in den vergangenen Monaten hatten viele Unternehmen Probleme, Kredite zu bekommen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Bun... 21. Kippen Verfassungsrichter den EU-Reformvertrag? (Europa/Europa) ...enannte Flexibilitätsklausel den deutschen Gesetzgeber immer mehr verdrängen könnte. Diesem Problem hatten die Richter am zweiten Tag der mündlichen Verhandlung viel Zeit einger&au... 22. GRÜNE: Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Parteien in Deutschland/Die Grünen) ...NEN: „Auch nach über 500 Tagen Vorratsdatenspeicherung ist klar: Die Praxis weißt immense Probleme auf. Alle vier großen Mobilfunkprovider in Deutschland haben BÜNDNIS 90/D... 23. Grüne: Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen verhindern (Parteien in Deutschland/Die Grünen) ...litik dar. Bisher sei deutlich geworden, dass freiwillige Selbstverpflichtungen der Unternehmen allein das Problem nicht lösen könnten. Quelle: DBtg ... 24. CDU: Seniorentag steht für Zusammenhalt der Generationen (Parteien in Deutschland/Die CDU) ...ortung für unser Land. Mit dem demografischen Wandel in unserer Gesellschaft werden oftmals nur problematische Aspekte verbunden. Wir als CDU sehen auch die Chancen, die diese Entwicklung m... 25. Gesetzentwurf zu neuen Straftatbeständen (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...eitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat - § 91 StGB-E (neu) a) Problem Das Internet als weltweiter Kommunikationsraum hat als Propagandamedium für Te... 26. Erbschaftsteuerreformgesetz (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Rede des Bundesministers der Finanzen, Peer Steinbrück, zum eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts Herr Präsident! Meine s 27. Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Ein neues Miteinander von Jung und Alt" Liebe Landsleute, meine Frau und ich wünschen Ihnen frohe und gesegnete Weihnachten. Ganz gleich wo Sie das Fest verbringen u 28. Rede von Bundespräsident Horst Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Bildung voll Leben Leben voll Bildung Chancen im demographischen Wandel" Herzlich willkommen in Schloss Bellevue. Ich freue mich über Ihr Interesse an der dritten Jahreskonfer 29. "Berliner Rede" von Bundespräsident Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Das Streben der Menschen nach Glück verändert die Welt" Hier in Berlin prangt auf einigen Stadtbussen die Werbung: "Incredible India nur sieben Stunden entfernt&quot 30. Dank für Engagement beim Aufbau Ost (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Merkel: Dank für Engagement beim Aufbau Ost Vor dem Tag der Deutschen Einheit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Aufbauleistung in den neuen Ländern gewürdigt. In ihrem neue
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