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Jawaharlal Nehru: „Die Vernunft spricht leise, deshalb wird sie so oft nicht gehört.“
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1. Im Bundestag notiert (Parteien in Deutschland/Die Linke) ...gen oder maßgeblichen Ziel der Terrorismusbekämpfung oder zumindest aus dessen Anlass“ erlassen worden seien. Darunter befinden sich etwa das ”Gesetz zur Finanzierung der Terror... 2. Obdach- und Wohnungslosigkeit statistisch erfassen (Parteien in Deutschland/Die Linke) ...ich“ das Ausmaß der Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland amtlich statistisch erfassen lassen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/2434), über den der Bunde... 3. Wie bleiben Ältere länger fit, motiviert und leistungsfähig? (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...gte beinhaltet: "Wir wollen die Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf gezielt für alle Altersklassen erleichtern, etwa indem wir flexible Arbeitszeitmodelle für Pflegezeiten anbieten ... 4. Ansprache von Bundespräsident Christian Wulff (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...t wird. Das hat damals bereits gezeigt: Wir Deutsche leben in einer gefestigten, in einer selbstbewusst gelassenen Demokratie. Nebenbei zeigte das Projekt von Christo und Jeanne-Claude: Ein groß... 5. Entnahme von Blutproben (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...it im Verkehr wurde in der Berufungsinstanz eingestellt. Im Zuge des Einspruchs gegen den zunächst erlassenen Strafbefehl hatte die Beschwerdeführerin - erfolglos - die Feststellung der Rech... 6. Wahl des Bundespräsidenten (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand in einem vereinten Europa und einer globalisierten Welt gedeihen lassen wollen, dann brauchen wir alle Menschen in unserem Land, jede und jeden dort, wo sie od... 7. Offener Brief der Hamburger Piratenpartei (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...h; Geringverdiener, Rentner, Familien. Die aktuellen Regelungen vernachlässi-gen dieses Prinzip oder lassen gar den Einfluß von Lobbyisten erkennen, die sich zu Lasten der Allgemeinhe... 8. Alles klar?! Amtsdeutsch ade (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...ngeld II, die jährlich millionenfach versandt werden. Allein zehn Millionen Bewilligungsbescheide verlassen jährlich die Jobcenter. "Durch eine Klarheit der Sprache wollen wir die... 9. Studium (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...chholbedarf. Bundesbildungsministerin Annette Schavan: "Jeder junge Mensch soll sich darauf verlassen können, dass seine Entscheidung für eine gute Bildung nicht an finanziellen H... 10. Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...g der Daten; auch die Maßnahmen zum Datenschutz werden im Wesentlichen den Mitgliedstaaten überlassen. Aufgrund der einstweiligen Anordnungen des Ersten Senats des Bundesverfassungsge... 11. SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ...uch (SGB XII) geregelt wird, angelehnt. Nach dem SGB XII und der vom zuständigen Bundesministerium erlassenen Regelsatzverordnung erfolgt die Bemessung der sozialhilferechtlichen Regelsätze ... 12. GRÜNE: Auf zur Anti-AKW-Demo am 24. April! (Parteien in Deutschland/Die Grünen) ...NEN: „Mit der Entscheidung, die alten Atomkraftwerke Neckarwestheim I und Biblis A weiter laufen zu lassen und damit den Konsens zum Ausstieg aus der Atomkraft aufzukündigen, sagt die schwa... 13. Ausbildungsförderung (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...ien werden sich auch künftig auf ausreichende finanzielle Unterstützung durch das Bafög verlassen können." Quelle: Bundesregierung ... 14. Die Berliner Piratenpartei führt -Liquid Feedback- ein (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...hte sie auch in andere Lebensbereiche übertragen und alle Bürgerinnen und Bürger teilhaben lassen. Die Entwickler haben sich im Public Software Group e. V. zusammengeschlossen und stell... 15. Neues Erbrecht ab 1. Januar 2010 (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ... des Pflichtteils, wenn es deshalb dem Erblasser unzumutbar ist, dem Verurteilten seinen Pflichtteil zu belassen. Gleiches gilt bei Straftaten, die im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen wurde... 16. BA-Chef Weise: Trotz Kurzarbeit steigt ab 2010 die Arbeitslosigkeit (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...dquo;Das eigentliche Risiko bei der Kurzarbeit sind weniger die direkten Kosten, sondern dass trotzdem entlassen wird und wir mehr als geplant für Arbeitslosengeld ausgeben müssen, obwohl wi... 17. Steinmeier schwört SPD auf harte Opposition ein (Parteien in Deutschland/Die SPD) ...n Kampf gegen die Pläne der neuen Bundesregierung angekündigt. Er werde Schwarz-Gelb keine Ruhe lassen, sagte er und warf Merkel "Heuchelei" vor. Auch auf sein Scheitern bei der Bu... 18. Wirtschaftswachstum mit Steuerpaket beschleunigen (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...rsätze von 15 bis 43 Prozent vor. "Die Differenzierung der Steuersätze zwischen den Steuerklassen II und III trägt dem familiären Näheverhältnis Rechnung und ber&uum... 19. Einnahmen der Parteien gestiegen (Neue Nachrichten/Neue Nachrichten) ...Teilfinanzierung, die gegenwärtig bei 133 Millionen Euro liegt, wurde dabei seit 2002 unangetastet gelassen, obwohl das Parteiengesetz ausdrücklich eine jährliche Anpassung ermögli... 20. Zweiter Anlauf: Irland entscheidet über EU-Zukunft (Europa/Europa) ...n Akteur machen. Im Juni 2008 hatten die Iren bei einer ersten Volksabstimmung den EU-Vertrag durchfallen lassen. Damals stimmten 53,4 Prozent mit Nein und 46,6 Prozent mit Ja. Im neuerlichen Wa... 21. Maue Quote für TV-Duell Merkel gegen Steinmeier (Parteien in Deutschland/Bundestags-Wahl) ...tand häufig spitz darauf, ausreden zu dürfen: „das wollen wir mal den Zuschauern überlassen“; „das muss ich dann doch mal sagen dürfen“, „lassen Sie m... 22. Krankenkassen erzielen einen Überschuss von 1,2 Mrd. Euro (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...7. Auch die jüngsten Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes für 2007 zeigen, dass die niedergelassenen Ärzte trotz dauerhafter Beschwerden über zu geringe Einkünfte kontinui... 23. Ilo: Neuer Tag, neues Glück (Ilos Fitness Tagebuch/Ilos Fitness Tagebuch) ...l;rperumpfang vermessen. Ich werde meinen (neuen) Hausarzt aufsuchen und meine Blutwerte feststellen lassen. Er wollte das sowieso kontrollieren. ... 24. 61 Menschen im Juni infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt (Parteien in Deutschland/Die Linke) ...estgenommen worden, wie es in der Vorlage weiter heißt. In 4 Fällen wurde demnach Haftbefehl erlassen. Die aufgeführten Zahlen stellen der Regierung zufolge "keine abschließ... 25. Frontal21 zur Lobby-Hauptstadt Berlin (Lobbycontrol/Lobbycontrol) ...nd eine interaktive Karte der Berliner Lobby-Szene gemacht. Mit einem Klick auf ausgewählte Adressen lassen sich Infofilme über dort sitzende Lobbybüros aufrufen, wie den Energiekonzern... 26. Erbschaftsteuerreformgesetz (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Rede des Bundesministers der Finanzen, Peer Steinbrück, zum eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts Herr Präsident! Meine s 27. Neujahrsansprache 2008 der Bundeskanzlerin (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Unser Land setzt neue Kräfte frei" Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter uns. Ein Jahr, in dem Deutschland alles in alle 28. Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Ein neues Miteinander von Jung und Alt" Liebe Landsleute, meine Frau und ich wünschen Ihnen frohe und gesegnete Weihnachten. Ganz gleich wo Sie das Fest verbringen u 29. Rede von Bundespräsident Horst Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...en dem demographischen Wandel und dem Thema Bildung. Die Grundzüge des demographischen Wandels lassen sich mit wenigen Stichworten beschreiben: Wir werden weniger. Wir werden älter. Un... 30. "Berliner Rede" von Bundespräsident Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Das Streben der Menschen nach Glück verändert die Welt" Hier in Berlin prangt auf einigen Stadtbussen die Werbung: "Incredible India nur sieben Stunden entfernt&quot
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