...1 Milliarden Euro, für 2013 von 31,6 Milliarden Euro und für 2014 von 24,1 Milliarden Euro. Diese geplante Neuverschuldung fällt damit deutlich niedriger aus als in der mittelfristigen ...
...;rkte, versichert die Regierung. Hedgefonds, Private Equity-Fonds und Versicherer sollten aber nicht an der geplante n risikoadjustierten Bankenabgabe beteiligt werden. Die Zulässigkeit einer solc...
...der Bund bis zum Jahr 2014 dauerhaft mehr als 10.000 Stellen abbauen.
Auch durch den Verzicht auf das geplante Wiederaufleben ihres Weihnachtsgeldes sollen die Beamten des Bundes ihren Beitrag l...
...hutz wollen wir mit einem Entschädigungsanspruch für überlange Prozesse schließen. Die geplante Entschädigungsregelung kommt Verbrauchern wie Unternehmen zugute und ist ein G...
... den letzten Wochen haben sich Parteispenden-Affären wie die Mövenpick-Spende an die FDP und die (geplante ) Vermietung der Ministerpräsidenten Rüttgers (NRW) und Tillich (Sachsen) ...
...tretende Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV) wird sich in dieser Position mit der geplante n schrittweisen Umstellung der beitragsfinanzierten Krankenversicherung auf Prä...
...echtliche Gleichstellung nichtehelicher Kinder
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zur geplante n erbrechtlichen Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder, die vor dem 1. Juli 194...
...l;r den persönlichen Kontakt haben, sollen sie sich maximal um 50 Kinder kümmern.
Den jetzt geplante n Regelungen zum persönlichen Kontakt soll eine umfassende Modernisierung des V...
...etragen.
In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung auf die zwei Jahre nach Inkrafttreten des VIG geplante Evaluierung im Jahr 2010. Diese werde auf einer "wissenschaftlich abgesicherte...
...undesweit Krippenplätze zur Verfügung stehen. Aufgrund sinkender Geburtenzahlen wäre mit der geplante n Anzahl sogar ein Versorgungsgrad von 50 bis 60 Prozent erreicht. Dieser Umfang wid...
...rankenversicherung Opfer der Schweinegrippe? Zumindest finanziell könnte das passieren. Denn wegen der geplante n Impfung gegen die Krankheit wollen die Krankenkassen offenbar die Beiträge er...
...en hat. Der Pflichtteil umfasst die Hälfte des gesetzlichen Erbteils; diese Höhe bleibt durch die geplante n Neuerungen unberührt. Ein wesentliches Anliegen der Reform ist die Stärk...
...7.07.2009 darauf konzentrieren, die benötigten Unterschriften zu sammeln.
Über hierzu geplante Infostände und weitere Aktivitäten informieren wir auf unserer Internetse...
...tima ratio" sein kann", betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.
Der Inhalt der geplante n Regelungen im Einzelnen:
I. Vorbereitung einer schweren staatsgefäh...
...ei der Fördersumme von 2.500 Euro je Fahrzeug bleibt es. Damit können statt der ursprünglich geplante n 600.000 jetzt rund zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger von der Prä...
...en in Deutschland täglich 300.000 bis 450.000 Zugriffe geblockt werden.
Wesentliche Inhalte des geplante n Gesetzes sind:
* Alle deutschen Zugangsanbieter sollen verpfl...
...setzentwurf der Bundesregierung ( 16/12011 <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/120/1612011.pdf> ) geplante n Änderungen aussprachen, lehnten unter anderem Vertreter der Zeitschriftenverl...
...le mit einem Vorhaben verbundenen Genehmigungen, wird indes nicht umgesetzt. Sie war das Kernstück des geplante n UGB.
Die Regelungsbefugnis für den Bund ergibt sich aus der Födera...
...verbessert. Nicht zuletzt auch dank des engagierten Einsatzes der Sicherheitsbehörden ist es gelungen, geplante Anschläge in Deutschland bislang zu vereiteln. Erkenntnisse aus den Ermittlung...
...hlussberatungen zum Bundeshaushalt 2009 an.
FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle nannte das geplante Konjunkturprogramm am Mittwoch eine reine "Flickschusterei". Stattdessen ...
...„rechtsstaatlich absolut unzureichendes Ergebnis“, das die FDP im Bundestag ablehnen werde. Die geplante Befristung der Online-Durchsuchung bis 2020 nannte die frühere Bundesjustizmin...
...n an NATO-Grenze
Moskau (dpa) - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat als Reaktion auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa die Stationierung von Kurzstreckenraketen an...
...st nach Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister. Weiß der Geschäftsführer von der geplante n verdeckten Sacheinlage, liegt also eine vorsätzliche verdeckte Sacheinlage vo...
...an den Bürger durch das Zentralregister wird aber in der Regel nur noch ein Arbeitstag liegen. Mit der geplante n Rechtsänderung vereinfachen wir insgesamt die Verfahrensabläufe bei Ausk...
...in Nordrhein-Westfalen und die Ombudsstelle Nahverkehr in Bayern oder an eine sonstige für die Zukunft geplante privatrechtlich organisierte verkehrsträgerübergreifende Schlichtungsstel...
Balance zwischen Freiheit und Sicherheit bei Terrorismusbekämpfung wahren
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Eckpunkte neuer strafrechtlicher Regelungen vorgestellt, mi
Schärfere Maßnahmen gegen unerwünschte Telefonwerbung
Bundesministerin Zypries hat heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwer
Signale auf Grün für mehr Fahrgastrechte
Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer werden künftig deutlich mehr Rechte erhalten, vor allem bei Verspätungen und Zugausfällen. Bunde
Frauenleben
retten, Leid vermeiden und Lebensqualität verbessern
In Deutschland steht die Einführung des Brustkrebs-Screenings vor dem Abschluss. Die Patientenbeauftrag
...gesetzbuch zu ändern, um Korruption auch im internationalen Raum verstärkt zu bekämpfen. Die geplante Neuregelung setzt Vorgaben der Europäischen Union, des Europarats und der Vere...
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