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Curzio Malaparte: „Manche Menschen tun nichts […] aber das tun sie auf eine faszinierende Weise.“
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1. Arbeitsmarkt (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ... Die Verordnung zum Pflegemindestlohn wird bis zum 31. Dezember 2014 befristet. Bereits bis Ende nächsten Jahres erfolgt eine Evaluierung aller Branchenmindestlöhne auf ihre Wirkung - wie ... 2. Gesundheitsreform (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...itsreform verständigt. Steuererhöhungen seien dafür aber nicht nötig. Im nächsten Jahr betragen die Einsparungen im Gesundheitssystem Rösler zufolge insgesamt 3,5 M... 3. 4,4 Milliarden Kreditkosten für Bankenrettung (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundestag) ...agen die Kapitalkosten für die Bankrettung in diesem Jahr 760,5 Millionen Euro und steigen im nächsten Jahr auf 869,14 Millionen Euro. Ab 2011 wird mit gleichbleibenden jährlichen Kapit... 4. Offener Brief der Hamburger Piratenpartei (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...dieser Stadt tief besorgt über Ihre Ankündigung vom 27.05.2010, die Ausgaben Hamburgs ab nächsten Jahr um 550 Millionen Euro und ab 2014 gar um eine Milliarde senken zu wollen. Wir hege... 5. Besserer Schutz vor Lockvogelangeboten (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...der Darlehensgeber in einem solchen Fall eine Vorfälligkeitsentschädigung, ist diese auf höchstens ein Prozent des vorzeitig zurückgezahlten Betrages beschränkt. Von den... 6. Euro-Krise (Europa/Europa) ...ischen Regierung mutig sind“, bilanzierte Juncker. Endgültig solle darüber bei der nächsten Sitzung am 7. Juni in Luxemburg entschieden werden. Madrid und Lissabon drohen in... 7. Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß (Politik in Deutschland/Gerichtsurteile) ... dazu zu verpflichten, die in § 113a TKG erfassten Daten für mindestens sechs Monate und höchstens zwei Jahre zu speichern und für die Verfolgung von schweren Straftaten bereitzuha... 8. Ausbildungsförderung (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...ett verabschiedete Bafög-Bericht zeigt die positive Entwicklung: Die Zahl derjenigen, die den höchsten Fördersatz erhalten, ist von 38 Prozent im Jahr 2005 auf inzwischen fast 43 Prozen... 9. Änderungen im Vormundschaftsrecht (Politik in Deutschland/Unsere Justiz) ...sertem Kinderschutz durch beabsichtigte Änderungen im Vormundschaftsrecht: Kinder sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Nicht jedes Kind hat das Glück, in der eigenen Fa... 10. Wirtschaftswachstum mit Steuerpaket beschleunigen (Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...chnellen und soliden Aufschwung sein", schreibt die Koalition. Die durch das Gesetz im nächsten Jahr insgesamt entstehenden Mindereinnahmen für die Staatskasse werden mit 6,092 M... 11. Einnahmen der Parteien gestiegen (Neue Nachrichten/Neue Nachrichten) ....pdf> ), den Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU) heute veröffentlicht hat. Die höchsten Gesamteinnahmen verzeichnete demnach im Jahr 2007 die SPD mit 156,982 Millionen Euro, g... 12. Bundeskanzlerin Merkel will soziale Balance wahren (Parteien in Deutschland/Die CDU) ...betonte die Kanzlerin. Als Volkspartei der Mitte habe die CDU eine gute Ausgangsbasis für die nächsten Jahre. Eine Wahlanalyse solle darüber noch genaueren Aufschluss geben, insbesonder... 13. Bundestagswahl 2009 (Parteien in Deutschland/Bundestags-Wahl) ...in Nordrhein-Westfalen ab. Zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale hatten im bevölkerungsreichsten Bundesland nur 62,6 Prozent abgestimmt. Bei der Bundestagswahl 2005 hatten dort zum gle... 14. Kindergeld jetzt online beantragen (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...uuml;gung zu stellen, wurde zunächst auf die qualifizierte digitale Signatur verzichtet. Ende nächsten Jahres wird das Angebot um diese Möglichkeit erweitert. Dann ist die Antragsstellu... 15. Vorschau zur 861. Plenarsitzung des Bundesrates (Politik in Deutschland/Der Deutsche Bundesrat) ...g ist die Abstimmung zu Verordnungen und Verwaltungsvorschriften der Bundesregierung aus den unterschiedlichsten Fachbereichen: die Bandbreite reicht hier vom Kampf gegen Steuerhinterziehung und Dopin... 16. Krankenkassen erzielen einen Überschuss von 1,2 Mrd. Euro (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...n 2009 und 2010 voraussichtlich mit zusammen rund 1 Mrd. Euro belastet, da sie die Kosten für höchstens 50 Prozent ihrer Versicherten zu tragen haben. Darüber hinausgehende Kosten einer... 17. Steuern und Abgaben (Politik in Deutschland/Arbeit & Soziales) ...m Hintergrund für Steuersenkungen aus. „Trotz der Finanzkrise werden auch 2009 die dritthöchsten Steuereinnahmen aller Zeiten erwartet“, sagte der Steuerzahlerbund-Präsident... 18. Eigenanteil bei Hospizaufenthalten entfällt (Politik in Deutschland/Gesundheit) ...ize deutlich verbessert. Der Sozialstaat Deutschland zeigt sich nicht zuletzt am Umgang mit den Schwächsten unserer Gesellschaft. Am Ende des Lebens zählt nicht die Apparatemedizin, sondern ... 19. SPD: "Wir spielen auf Sieg!" (Parteien in Deutschland/Bundestags-Wahl) ...s Team und stehen gemeinsam für den Anspruch, uns der Krise zu stellen und dieses Land in den nächsten Jahren zu gestalten", sagte Steinmeier nach der zweitägigen Klausur der Parte... 20. Piratenpartei startet durch in den Wahlkampf (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...ngagierten Piraten wird der Wahlkampf auf jeden Fall abwechslungsreich und kreativ. Wir werden die nächsten Monate nutzen, um den Menschen unsere Themen näherzubringen und das gute Berliner ... 21. Unionspolitiker präsentieren Regierungsprogramm auf CDU TV (Parteien in Deutschland/Die CDU) ...äsentieren Spitzenpolitiker von CDU und CSU zentrale Bausteine unseres Programms für die nächsten vier Jahre. In der ersten Folge erklärt der CSU-Vorsitzende, Ministerpräsiden... 22. Unterschiedliches Altern bei Gesetzgebung berücksichtigen (Politik in Deutschland/Infos für Senioren) ...iger werden. Das forderte Professor Andreas Kruse, Vorsitzender der Sachverständigenkommission zum Sechsten Altenbericht der Bundesregierung, während eines öffentlichen Expertengespr&au... 23. CDU / CSU: Wahlprogramm (Parteien in Deutschland/Bundestags-Wahl) ... Die Union werde „geschlossen marschieren“. „Wir sind uns einig, dass wir in der nächsten Legislatur die Steuern senken wollen“, betonte Seehofer. Für die im Wahlprog... 24. Piratenpartei Landesverband Bremen gegründet (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...zu den 'etablierten Parteien' bei der Bundestagswahl wählbar ist, möchten wir uns in den nächsten Wochen bis zum 17.07.2009 darauf konzentrieren, die benötigten Unterschrifte... 25. Piratenpartei wirft Anker in Thüringen… (Parteien in Deutschland/Piratenpartei) ...eutschland auch in Thüringen zur Bundestagswahl auf dem Stimmzettel steht. Im Laufe der nächsten Woche wird diese Unterschriftenaktion über die Internetpräsenz des Landesverb... 26. Erbschaftsteuerreformgesetz (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Rede des Bundesministers der Finanzen, Peer Steinbrück, zum eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts Herr Präsident! Meine s 27. Rede von Bundespräsident Horst Köhler (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) "Bildung voll Leben Leben voll Bildung Chancen im demographischen Wandel" Herzlich willkommen in Schloss Bellevue. Ich freue mich über Ihr Interesse an der dritten Jahreskonfer 28. Dank für Engagement beim Aufbau Ost (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) Merkel: Dank für Engagement beim Aufbau Ost Vor dem Tag der Deutschen Einheit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Aufbauleistung in den neuen Ländern gewürdigt. In ihrem neue 29. "Fachkräfte ausbilden Zukunft sichern" (Archiviert/Politik in Deutschland/Die Bundesregierung) ...O Hannover freuen. Die Aussteller und Besucher dürfen mit zuversichtlichen Erwartungen in die nächsten Tage gehen, denn der Markt für Werkzeugmaschinen floriert. ... 30. Mehr Fahrgastrechte (Archiviert/Politik in Deutschland/Unsere Justiz) Signale auf Grün für mehr Fahrgastrechte Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer werden künftig deutlich mehr Rechte erhalten, vor allem bei Verspätungen und Zugausfällen. Bunde
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