Wir sind eine Gruppe politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und versuchen auf diesem Weg auch andere Bürgerinnen und Bürger für Politik zu interessieren. http://www.demokratisches-buergerforum.de Thu, 11 Mar 2010 11:41:25 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.demokratisches-buergerforum.de/images/M_images/buergerforum_rss.png http://www.demokratisches-buergerforum.de Wir sind eine Gruppe politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und versuchen auf diesem Weg auch andere Bürgerinnen und Bürger für Politik zu interessieren. http://www.demokratisches-buergerforum.de/index.php/Politik-in-Deutschland/Unsere-Justiz/Erbrechtliche-Gleichstellung-nichtehelicher-Kinder.html Erbrechtliche Gleichstellung nichtehelicher Kinder Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zur geplanten erbrechtlichen Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder, die vor dem 1. Juli 1949 geboren sind: Die Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder im Familienrecht ist weitgehend vollendet. Nichteheliche Kinder in der Bundesrepublik bekamen bereits 1970 ein gesetzliches Erbrecht. Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg der Gleichstellung war die Kindschaftsrechtsreform, die ich vor über zehn Jahren auf den Weg gebracht habe. Die politischen Weichenstellungen sind in der Gesellschaft angekommen. Heute ist es kein Makel, nicht verheiratete Eltern zu haben. Politik in Deutschland - Unsere Justiz Fri, 19 Feb 2010 06:21:25 +0100 http://www.demokratisches-buergerforum.de/index.php/Politik-in-Deutschland/Die-Bundesregierung/Ausbildungsfoerderung.html Weitere Verbesserungen beim Bafög Der vom Bundeskabinett verabschiedete Bafög-Bericht zeigt die positive Entwicklung: Die Zahl derjenigen, die den höchsten Fördersatz erhalten, ist von 38 Prozent im Jahr 2005 auf inzwischen fast 43 Prozent bei den Studierenden gestiegen. Bei den Schülerinnen und Schülern erfolgte eine Steigerung von 62 auf 68 Prozent. Das Ziel der Förderung wird zunehmend besser erreicht: die Unterstützung insbesondere der unteren Einkommensschichten. Politik in Deutschland - Die Bundesregierung Fri, 15 Jan 2010 08:19:42 +0100 http://www.demokratisches-buergerforum.de/index.php/Politik-in-Deutschland/Arbeit-Soziales/Projekt-ELENA.html Projekt ELENA: Monitor-Bericht führt in die Irre Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen den gestrigen Bericht des ARD-Magazins Monitor über das Projekt ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis). In dem Bericht wird ein fiktives Beratungsgespräch im Arbeitsamt der Zukunft mit Schauspielern nachgestellt. Die in dieser Szene enthaltenen Behauptungen sind falsch und unrealistisch. Mit diesem Bericht werden lediglich Ängste geschürt , sagt BA-Vorstand Raimund Becker. Politik in Deutschland - Arbeit & Soziales Fri, 15 Jan 2010 08:06:24 +0100 http://www.demokratisches-buergerforum.de/index.php/Politik-in-Deutschland/Unsere-Justiz/aenderungen-im-Vormundschaftsrecht.html Justizministerin: Vormund darf Kind nicht nur aus Akten kennen Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu verbessertem Kinderschutz durch beabsichtigte Änderungen im Vormundschaftsrecht: Kinder sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Nicht jedes Kind hat das Glück, in der eigenen Familie Schutz und Fürsorge zu erfahren. Schreckliche Fälle von Kindesvernachlässigung sind unvergessen. Änderungen im Vormundschaftsrecht können dazu beitragen, Missbrauch und Vernachlässigung zu verhindern. Politik in Deutschland - Unsere Justiz Fri, 15 Jan 2010 07:50:23 +0100 http://www.demokratisches-buergerforum.de/index.php/Politik-in-Deutschland/Unsere-Justiz/Neues-Erbrecht-ab-1.-Januar-2010.html Neues Erbrecht ab 1. Januar 2010 Ab dem 1. Januar 2010 gilt ein neues Erbrecht. Der Deutsche Bundestag hat die Reform im Juli 2009 mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der Linken verabschiedet. Das Erbrecht besteht in seiner heutigen Struktur seit über 100 Jahren. Die Neuregelung reagiert auf geänderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Wertvorstellungen. Modernisiert wird vor allem das Pflichtteilsrecht, also die gesetzliche Mindestbeteiligung naher Angehöriger am Erbe. Politik in Deutschland - Unsere Justiz Mon, 11 Jan 2010 08:12:11 +0100