Sachverständigenrat

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erwartet 2008 ein Wachstum des Bruttoinlandproduktes (BIP) von 1,7 Prozent. Im nächsten Jahr gehen die Fachleute von einer Stagnation aus. Die einzig richtige Antwort darauf ist eine Wirtschaftspolitik, die die Konjunktur wieder ankurbelt. "Sie haben den Namen des Gutachtens so gewählt, wie wir auch die Aufgaben sehen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Übergabe. Das Gutachten titelt: "Die Finanzkrise meistern Wachstumskräfte stärken".

Die exportorientierte deutsche Wirtschaft ist von der weltweiten Finanzkrise mittelbar betroffen. Trotz der sich daraus ergebenden Stagnation des Wirtschaftswachstums ist sie aber für die Krise besser gerüstet als vor einigen Jahren. Für Extremszenarien gibt es keinen Grund. Es besteht die Chance, im Verlauf des kommenden Jahres wieder auf den Wachstumspfad zurückzufinden.

Wirtschaftliche Eckdaten des Gutachtens 2008/2009

Das Wachstum des BIP beträgt laut Gutachten in diesem Jahr 1,7 Prozent, 2009 dann null Prozent. Die Zahl der Erwerbstätigen werde von 40,3 Millionen in diesem Jahr auf 40,22 Millionen 2009 sinken. Die Zahl der Arbeitslosen steigt voraussichtlich von 3,27 Millionen auf 3,3 Millionen an. Dagegen steigen die Verbraucherpreise nach Ansicht der Experten in diesem Jahr nur um 2,8 Prozent, im nächsten Jahr sogar nur um 2,1 Prozent.

 "Die Wachstumsprognose des Sachverständigenrates für das Jahr 2009 bestätigt in weiten Teilen die Konjunkturerwartung und den wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung", sagte dazu Bundeswirtschaftsminister Michael Glos.

Besonderes Lob erfährt die Bundesregierung für das Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Bert Rürup, der Vorsitzende des Sachverständigenrates, sprach von "einer richtigen Antwort". Durch diese und die Maßnahmen anderer Staaten sei die Gefahr eines Zusammenbruchs des Finanzsystems gebannt. Eine Weltwirtschaftskrise wie in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts werde es nicht geben. Gleichwohl mahnen die Wirtschaftsweisen weitere internationale Anstrengungen an.

Binnenwirtschaft leistet positiven Beitrag

Einen positiven Beitrag zur Binnenwirtschaft erwartet das Gutachten durch eine Zunahme des privaten wie des öffentlichen Konsums. Dazu tragen eine Reihe von Faktoren bei: die relativ stabile Lage auf dem Arbeitsmarkt, eine sinkende Teuerungsrate und fallende Rohstoffpreise. Sachverständige wie Bundesregierung sind sich auch einig, dass die augenblickliche Wirtschaftslage eine konjunkturgerechte Wachstumspolitik fordert. Zumal in der Verkehrsinfrastruktur und in der Bildung sind mehr Investitionen nötig. Das Gutachten befürwortet dafür ein vorübergehend höheres Staatsdefizit.

Kurzfristige Konjunkturprogramme hingegen lehnen die Weisen ab. Zudem mahnen sie weiter Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in der Steuerpolitik an. Die Bundeskanzlerin sagte eine Prüfung der im Gutachten unterbreiteten Vorschläge zu. "Ich kann allerdings den ganz großen qualitativen Unterschied im Herangehen nicht erkennen", stellte Merkel fest. Es komme nicht darauf an größere Summen einzusetzen, sondern darauf, was realistischerweise umgesetzt werden kann.

Zum Gutachten
<http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/gutacht/ga-content.php?gaid=53>

Quelle: Bundesregierung