Wirtschaft weiter im Aufwind

Die deutsche Wirtschaft zeigt sich widerstandfähig. Dazu haben die Reformen beigetragen. Die Bundesregierung geht in ihrer Frühjahrsprojektion für 2008 unverändert von einen Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Der Wert liege auch im Rahmen der Jahresprognose vom Januar dieses Jahres, erklärte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos bei der Vorstellung der Projektion. "Wir müssen uns nicht korrigieren." Das sei wichtig, denn "glaubwürdige Projektionen helfen der Wirtschaft und schaffen Vertrauen". Zudem dienten sie der Finanzpolitik als verlässliche Grundlage für die Haushaltsplanung.

Stärkere Binnenkonjunktur stützt das Wachstum

Die weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und die Lohnentwicklung beleben den Konsum. Der momentan hohe Preisanstieg schwächt sich im Jahresverlauf wieder ab. Somit trägt der private Konsum zunehmend zum Wirtschaftswachstum bei.
 
Allerdings dämpfe die so genannte kalte Steuerprogression den Kaufkraftzuwachs. Deshalb gehöre die kalte Steuerprogression auf den Prüfstand, versprach Glos.
 
Steuersenkungen seien allerspätestens in der nächsten Legislaturperiode erforderlich: "Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Teilhabe am Konsolidierungserfolg."
 
Begriffserklärung: Kalte Steuerprogression
<http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_53848/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Steuerschaetzung__einnahmen/005__Kalte__Progression.html?__nnn=true>
 
 
Ausdruck einer starken Binnenkonjunktur ist zudem die hohe Investitionsdynamik der deutschen Unternehmen. Die Bundesregierung erwartet für dieses Jahr einen Zuwachs bei den Ausrüstungsinvestitionen von fünf Prozent und für 2009 von drei Prozent.

Mehr Beschäftigte und weniger Arbeitslose

Nach der Prognose der Bundesregierung werden 2008 im Jahresdurchschnitt 500.000 Personen weniger arbeitslos sein als 2007. Für 2009 wird die Zahl der Arbeitslosen noch einmal um 40.000 abnehmen. Die durchschnittliche Arbeitslosigkeit beträgt dann 3,2 Millionen.
 
Klar sei, dass zusätzliche Beschäftigung und der Abbau der Arbeitslosigkeit immer wieder erkämpft werden müsse, sagte Glos. "Wir müssen auf Reformkurs bleiben." Deshalb unterstütze er den Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler zu einer Agenda 2020. "Ich will diese Agenda sehr gerne mit Leben erfüllen. Wir arbeiten daran."
 

Risiken im Blick

Die Projektion enthält laut Glos eine Reihe unsicherer Bestimmungsfaktoren. Einerseits ist die Auftragslage beispielsweise im Maschinenbau sehr gut, andererseits das weltwirtschaftliche Umfeld sehr turbulent. Das schwache Wachstum in den USA - bedingt durch die Turbulenzen am Finanzmarkt - bleibe nicht ohne Wirkung auf die deutsche Wirtschaft. Niemand habe Gewissheit über die genauen Auswirkungen an den Finanzmärkten.
 
Außerdem bestehen Unsicherheiten bei den Wechselkursen und bei der Ölpreisentwicklung. Hohe Energiepreise mindern zudem die Kaufkraft in breiten Schichten der Bevölkerung.
 
Diese Risiken seien bei den vorsichtigen Annahmen der Bundesregierung berücksichtigt, erklärte des Bundeswirtschaftsminister.
 
Es sei wichtig, dass Deutschland auch 2008 Exportweltmeister bleibe. Der Wachstumsmotor Außenhandel verliere zwar gegenüber der Binnenwirtschaft an Gewicht. Er bleibe aber mit Zuwächsen von 5,1 Prozent in 2008 und 4,5 Prozent in 2009 ein wichtiges Standbein der deutschen Wirtschaft.
 
Deutschland dürfe seine Reformen nicht zurückdrehen, mahnte Glos zum Ende seines Statements an. Es müsse sich fortentwickeln, um seine Konkurrenzfähigkeit in der Welt zu erhalten.

 Glos: "Es geht weiter aufwärts - trotz Gegenwind"
<http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=245316.html

Quelle: Bundesregierung