Im Fokus: Kulturpolitik

Die Bayreuther Festspiele, die Ruhrfestspiele in Recklinghausen, die Kulturstiftung des Bundes, der deutsche Film, die Berliner Museumsinsel oder die Klassik Stiftung Weimar sie und viele andere Institutionen und Projekte werden von der Bundesregierung finanziell gefördert. Für die Repräsentation des Gesamtstaates als Kulturnation Deutschland ist diese Unterstützung unverzichtbar. Auch die Gesellschaft kann auf Anregungen und Denkanstöße durch die Kultur nicht verzichten. Kultur bildet die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichzeitig erschließt sie neue Perspektiven für das Zusammenleben.

Die Kulturförderung ist nach dem Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland in erster Linie Sache der Länder und Gemeinden. Sie finanzieren den größten Teil der öffentlichen Kulturausgaben. Der Bund stellt mit 1,1 Milliarden Euro rund zwölf Prozent der Gesamtausgaben für Kunst und Kultur bereit.

Der Bund ist dabei für herausragende kulturelle Einrichtungen von nationaler Bedeutung zuständig. Seit 1998 gibt es dafür den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Im Jahr 2005 übernahm Staatsminister Bernd Neumann dieses Amt. Als Staatsminister bei der Bundeskanzlerin hat er seinen Amtssitz im Bundeskanzleramt. Die 190 Mitarbeiter seines Hauses arbeiten überwiegend in Bonn.

Was fördert der Bund?

Kultur fördern bedeutet, das kulturelle Erbe zu sichern und zu erhalten. Deshalb fördert der Beauftragte für Kultur und Medien teils allein, teils gemeinsam mit den Ländern zahlreiche national bedeutsame Kultureinrichtungen. Zu ihnen gehören die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, das Deutsche Literaturarchiv in Marbach ebenso wie die Deutsche Kinemathek. Auch Museen, die sich der Geschichte der Deutschen widmen, und Gedenkstätten gehören dazu.

Kulturförderung bedeutet aber auch, Projekte und Programme zu unterstützen, die Kunst und Kultur erst entstehen lassen. Das Spektrum reicht von einzelnen Projekten bis zu ganzen Festivals, von Künstlerhäusern bis zur Kulturwirtschaft.

Ein gutes Beispiel ist die Filmförderung des Bundes, die wesentlich zum Aufschwung der Filmwirtschaft beiträgt: Hier unterstützt der Beauftragte für Kultur und Medien nicht nur Filmprojekte, sondern auch Kinos mit anspruchvollem Programm oder Filmfestivals wie die "Berlinale". Mit der Produktionsförderung durch den Deutschen Filmförderfonds DFFF werden Arbeitsplätze am Filmstandort Deutschland gesichert und neu geschaffen.

Welche Rolle spielt die Kulturstiftung des Bundes?

Die Kulturstiftung des Bundes wird aus dem Haushalt des Kulturstaatsministers finanziert. Sie fördert innovative künstlerische Projekte und Programme von internationaler Bedeutung. Dazu gehören die alle vier Jahre stattfindende Kunstausstellung "documenta" in Kassel, die Kunstbiennale in Berlin oder die Donaueschinger Musiktage.

Die Kulturstiftung verwaltet auch die so genannten Bundeskunstfonds, aus denen Mittel in zahlreiche Kulturprojekte fließen.

Auch im Bereich des kulturellen Austauschs und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hat die Kulturstiftung des Bundes wichtige Aufgaben übernommen: In diesem Jahr widmet sie sich mit dem Programm "Zipp" den deutsch-tschechischen Kulturbeziehungen.

Ist Kultur gesetzlich geschützt?

Kulturförderung basiert aber nicht allein auf der finanziellen Unterstützung von Einrichtungen oder Projekten. Kultur fördern bedeutet auch, günstige Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstler zu schaffen und ihre Werke zu schützen.

Der Kulturstaatsminister kümmert sich zum Beispiel um Verbesserungen beim Urheberrecht. Die Künstlersozialversicherung und der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter gehören ebenfalls zu seinem Aufgabenbereich.

Bei Gesetzesvorhaben achtet er regelmäßig darauf, dass sie keine negativen Auswirkungen auf den Kulturbereich haben.

Kontext:

Regierungspolitik A-Z: Kulturpolitik
<http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/ThemenAZ/Kulturpolitik/kulturpolitik.html>

Quelle: Bundesregierung