Piratenpartei auf Zielgerade zur Bundestagswahl

Die Piratenpartei geht auf die Zielgerade ihrer Bundestagswahlzulassung zu. Aktuell wird in den Bundesländern Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch um die erforderliche Unterschriftenzahl gekämpft. Bis zum 23. Juli kann noch gesammelt werden.

In vielen Bundesländern haben die PIRATEN die erforderliche
Unterschriftenzahl von bis zu 2000 Stimmen bereits weit überschritten.
In Nordrhein-Westfalen ist die Zulassung zur Wahl bereits sicher. Im
letzten Monat hat sich dort nicht nur die Zahl der Parteimitglieder im
Landesverband auf ca. 600 verdreifacht. Neben den vielen
Mitgliedsanträgen hat die Piratenpartei auch eine Flut von
Unterstützerformularen erreicht. Über zwei Wochen vor Ablauf der
Einreichungsfrist liegen der Piratenpartei NRW knapp 3.000
Unterschriften vor. "Mit unserem gerade am vergangenen Sonntag
verabschiedeten Wahlprogramm richten wir uns nicht nur an junge
Wähler. Der Schutz von Bürgerrechten ist eben keine Frage des Alters",
sagt Bernhard Smolarz, Parteivorsitzender des Landesverbandes NRW.

Aufgrund der zahlreichen Unterstützung haben viele Piraten
beschlossen, den benachbarten Landesverbänden bei der Sammlung von
Unterstützerunterschriften zu helfen. Die Berliner Piraten reisen zur
Zeit nach Brandenburg, die Schleswig-Holsteiner nach
Mecklenburg-Vorpommern, die niedersächsischen Mitglieder nach Bremen.
So hofft man, gerade den kürzlich erst gegründeten Landesverbänden die
Zulassung zu ermöglichen.

Jens Seipenbusch, frisch gewählter Vorsitzender der Piratenpartei
kommentiert den Zusammenhalt der Piraten: "Wir verspüren hier gerade
eine unglaubliche Euphorie. Viele Piraten reisen große Strecken, um
die Zulassung zur Bundestagswahl auch für die Landeslisten der weniger
dicht besiedelten Bundesländer zu erreichen." Doch mittlerweile haben
die PIRATEN nur noch zwei Wochen Zeit. Daher erklärt Seipenbusch: "Wir
sind auch auf die Hilfe von Unterstützern angewiesen. Wir bitten alle,
die im September auch in ihrem Bundesland die Stimme für Bürgerrechte
stärken wollen, ihre Freunde, Verwandten und Bekannten zu
mobilisieren. Nur so können wir bundesweit an der Wahl teilnehmen."

Am 17. Juli 2009 wird der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen
Sitzung zusammenkommen, um zu verkünden, welche Vereinigungen für die
Wahl als Parteien anzuerkennen sind. Die PIRATEN werden an dieser
Sitzung teilnehmen und die Gelegenheit nutzen, um ihr Anliegen erneut
öffentlich darzulegen. Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands,
wird die PIRATEN vertreten. Die Piratenpartei ist zuversichtlich, zur
Bundestagswahl zugelassen zu werden und das erfreuliche Wahlergebnis
der Europawahlen noch zu verbessern.

Formulare zur Unterstützung sind unter http://ich.waehlepiraten.de/ zu finden.

Quelle: Piratenpartei