Wie erfolgreich sind Petitionen? 

Warum wenden sich immer weniger Bürger an den Petitionsausschuss? Liegt es daran, dass wir immer mehr den Glauben daran verlieren, gehört zu werden? Oder sind wir einfach zu bequehm uns mit den Problemen zu beschäftigen und nehmen alles hin, so wie es kommt? Vielleicht ist es auch zu wenig bekannt, dass es diesen Weg für uns Bürger gibt auf Dinge aufmerksam zu machen, die uns stören? Oder glauben wir nicht daran, dass unsere Petition Erfolg haben könnte?

2006 sind 16.766 Eingaben beim Petitionsausschuss eingegangen

Berlin: (hib/MIK) Im vergangenen Jahr haben sich wieder weniger Menschen an den Petitionsausschuss des Bundestages gewandt. Dies geht aus dem Jahresbericht des Petitionsausschusses 2006 (16/6270) hervor, den die Ausschussvorsitzende Kersten Naumann (Die Linke) am Dienstagmittag Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übergeben hat. Insgesamt sind danach 16.766 Petitionen und Eingaben beim Ausschuss eingegangen. Im Jahr 2005 waren noch 22.144 Petitionen an den Bundestag gerichtet worden. 20.299 Petitionen behandelte der Ausschuss im vergangenen Jahr abschließend. Diese Zahl übersteigt die der Neueingaben um fast 4.000 - darin enthalten sind Überhänge aus dem Vorjahr, die abgearbeitet werden mussten.

Die "bei weitem" meisten Zuschriften fielen laut Bericht auf das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit nahezu einem Viertel der Neueingaben. Es folgen das Bundesministerium für Gesundheit mit 13 Prozent und mit je 11 Prozent die Bundesministerien der Justiz und der Finanzen. Zurückgegangen sind laut Bericht die Massenpetitionen, also die Eingaben in größerer Zahl mit demselben Anliegen, deren Text ganz oder im Wesentlichen übereinstimmt (zum Beispiel Postkartenaktion). Im vergangenen Jahr sind davon 41.680 eingegangen gegenüber 67.204 im Jahr zuvor. Die Anzahl der Sammelpetitionen, also der Petition, die mit einer Unterschriftenliste eingereicht wurden, betrug 755 (191.603 Unterstützer) gegenüber 795 (375.532 Unterstützer) im Vorjahr. Die meisten Anfragen im Verhältnis zur Bevölkerung kamen 2006 erneut aus Berlin. Nach dem Bericht sind auf 1 Million Einwohner dieses Bundeslandes 479 Eingaben erfolgt. An zweiter Stelle steht Brandenburg mit 669 Eingaben. Geringe Eingabezahlen gab es laut Bericht aus Baden-Württemberg und Bayern mit 134 beziehungsweise 143 Eingaben auf 1 Million Einwohner.

Quelle: DBtg