Russland stationiert neue Raketen an NATO-Grenze

Moskau (dpa) - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat als Reaktion auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa die Stationierung von Kurzstreckenraketen an der NATO-Grenze angekündigt. Russland werde in der Ostsee-Exklave Kaliningrad, dem früheren Königsberg, das Raketensystem «Iskander» aufstellen, sagte Medwedew am Mittwoch in seiner ersten Rede zur Lage der Nation in Moskau. Auch die Stationierung von Störsendern gegen das US-System sei geplant. Nähere Angaben machte er nicht. Auch Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte die Stationierung von Raketen bei der Stadt Kaliningrad zwischen den NATO- und EU-Staaten Litauen und Polen angedroht.

Als Maßnahme gegen das in Polen und Tschechien vorgesehene US-System revidierte Medwedew auch den bereits im Zuge einer Armeereform geplanten Abbau von drei Regimentern der Raketendivision im Raum Kaluga südwestlich von Moskau. Russland greife zu diesen Maßnahmen, nachdem es den USA wiederholt vergeblich die Zusammenarbeit angeboten habe, sagte der Kremlchef.

«Zu unserem großen Bedauern wollte unser Partner uns nicht zuhören.» Russland lasse sich jedoch trotz einer «zügellosen NATO-Erweiterung» nicht in ein neues Wettrüsten locken, betonte Medwedew. «Wir müssen aber diese Maßnahmen bei der Gestaltung unserer Verteidigung berücksichtigen.»

Russland fühlt sich auch von den USA betriebenen NATO-Perspektive für die beiden Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine in seinen Sicherheitsinteressen bedroht.

Quelle: © sueddeutsche.de - erschienen am 05.11.2008 um 13:06 Uhr