Warum die Wähler Volksparteien abstrafen und kleine Parteien groß rauskommen

Berlin - Ungewohnt geht es künftig im Maximilianeum in München zu. Wenn sich der neue Bayerische Landtag voraussichtlich am 15. Oktober konstituiert, werden Abgeordnete aus fünf Fraktionen in seinem Plenum Platz nehmen. Dabei bestand der Bayerische Landtag seit dem Jahre 1994 mit CSU, SPD und Grünen gerade einmal aus drei Fraktionen. Der jetzt erfolgte Sprung weiterer Parteien über die Fünfprozentsperrklausel entspricht einem Trend, der bereits seit vielen Jahren zu verzeichnen ist. Kurzum: Die kleinen Parteien werden größer. Ihr Einfluss nimmt zu. Eine von ihnen wird, wie jetzt in Bayern vermutlich die FDP, zum Zünglein an der Waage. Diese größere Pluralität der Parlamente geht einher mit einer Erosion der Volksparteien und seltener werdenden absoluten Mehrheiten.

Bei der bayerischen Landtagswahl am Sonntag kamen CSU und SPD gemeinsam nur noch auf ein Stimmenergebnis von gut 62 Prozent - fünf Jahre zuvor hatten sie noch über 80 Prozent auf sich vereint. Dieser Trend ist bei Bundestagswahlen ähnlich zu beobachten, wenngleich nicht in einem ganz so dramatischen Ausmaß. Im Jahre 2005 kamen Union und SPD bei der Bundestagswahl zusammen auf nur noch knapp 70 Prozent; bei der Wahl 2002 hatten sie gemeinsam noch 77 Prozent erhalten. Bis 1980 hatten gar 90 Prozent der Wähler für Union oder SPD gestimmt.

Jahrzehntelang bestand der Bundestag bis 1983 aus drei Fraktionen. Einmal war dies nochmals der Fall, von 1990 bis 1994, nachdem die einheitsskeptischen Grünen an der gesamtdeutschen Sperrklausel gescheitert waren. Seit drei Jahren aber bilden fünf Fraktionen den Bundestag - mit der bekannten Folge, dass weder das sogenannte bürgerliche Lager aus Union und FDP noch SPD und Grüne eine Mehrheit fanden. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD war die Konsequenz dieser Entwicklung. Für ein Regierungsbündnis, bestehend aus drei Parteien (Union, FDP und Grüne oder SPD, Linke und Grüne oder SPD, FDP und Grüne) war die Zeit vor drei Jahren noch nicht reif.

Die dramatische Wahlniederlage der CSU führt nun dazu, dass künftig nur noch drei der 16 Bundesländer mit einer absoluten Mehrheit regiert werden; dies ist im Saarland und in Thüringen der Fall, wo die CDU den Regierungschef stellt, sowie in dem von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) regierten Rheinland-Pfalz. Ausgerechnet vier Wochen vor der nächsten Bundestagswahl aber, Ende August 2009, muss die CDU einen Verlust ihrer absoluten Mehrheiten fürchten; möglicherweise werden die Ministerpräsidenten Peter Müller (Saarland) und Dieter Althaus (Thüringen) im nächsten Sommer sogar abgewählt. SPD und Linke jedenfalls streben einen solchen Vorgang an. Bisher regieren Müller und Althaus außerordentlich bequem, müssen sie doch auf keinen Koalitionspartner Rücksicht nehmen. Den Regierungsalltag erleichtert die Tatsache, dass im Landtag in Erfurt gerade einmal drei Fraktionen (CDU, Linke und SPD) sitzen. Gleiches gilt für den Mainzer Landtag (SPD, CDU und FDP). In Saarbrücken sind vier Fraktionen (CDU, SPD, Grüne und FDP) vertreten.

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Quelle: Welt-online