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Was kosten Informationen zum Verbraucherschutz?
Wenn bald das neue Verbraucherinformationsgesetz in Kraft tritt, kann jeder nachfragen: Ist das, was ich esse auch gesund? Allerdings sind die Auskünfte kostenpflichtig. In einer Gebührenverordnung werden diese Kosten geregelt. Auskünfte erteilen Behörden oder Personen des Privatrechts, die Aufgaben des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wahrnehmen. Das sind zum Beispiel das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, die Landesämter für Lebensmittelsicherheit oder die Veterinärämter.
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Der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an.
Die Arbeitslosigkeit ist im März deutlich gesunken. Und es gibt über eine Million offene Stellen. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte, waren im März 3,507 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Das waren 110.000 weniger als im Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Arbeitslosenzahl um 617.000 zurück. Zuletzt war die Arbeitslosigkeit in einem Monat März vor 15 Jahren niedriger. Die Arbeitslosenquote fiel um 0,2 Prozentpunkte auf 8,4 Prozent. "Die Beschäftigung wächst weiter. Und die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften bleibt auf hohem Niveau", sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise. Die Arbeitsmarktentwicklung werde weiter von der guten Konjunktur getragen.
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Für die Zukunft unserer Kinder
"Welche Zukunft wünschen wir unseren Kindern und Enkeln, unserem Land, der Erde? Wie können wir diese Vision umsetzen? Was kann und soll die Politik tun? Zu diesen Fragen hat jeder eine Meinung. Wir freuen uns über eine lebhafte Diskussion", sagte Bundesminister Thomas de Maizière zur Halbzeit der Konsultationsphase zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Noch bis 31. Januar 2008 können die Bürgerinnen und Bürger per E-Mail oder per Post Stellung nehmen, wie die Nachhaltigkeitsstrategie weiterentwickelt werden soll.
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Rede des Bundesministers des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble
Frau Präsidentin!
Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen!
Das Thema Auswanderung ist bekanntermaßen nicht neu. In früheren Zeiten waren es eher Armut und Verfolgung, die Menschen dazu bewegten, in eine ungewisse neue Welt zu reisen. Heute, in der globalisierten und immer enger zusammenwachsenden Welt, sind die Motive vielfältiger. Die Bandbreite reicht von Rentnern, die das Klima südlicher Länder schätzen, über Menschen, die zu einem Lebenspartner ziehen, den sie irgendwann kennengelernt haben, bis zu Berufstätigen, die von ihrem Arbeitgeber ins Ausland geschickt werden, und Wissenschaftlern, die an internationalen Instituten arbeiten oder Lehr- und Forschungsaufträge außerhalb Deutschlands als willkommene Gelegenheit wahrnehmen, ihr Wissen zu erweitern.
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Ausbildungssituation ausländischer Jugendlicher muss dringend verbessert werden
Ausländische Jugendliche werden vom allgemein positiven Trend am Ausbildungsmarkt nach Einschätzung der Staatsministerin und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, noch nicht in ausreichendem Maße erreicht. "Die Ausbildungsbeteiligung ausländischer Jugendlicher geht seit Mitte der 1990er Jahre sogar zurück", erklärte Böhmer.
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Deutscher Verbrauchertag
Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler auf dem Deutschen Verbrauchertag am 9. Juli 2007 in Berlin:
Es ist noch recht früh am Tage und doch hatten Sie und ich es heute schon mit vielen Regionen der Welt zu tun: Von den Weckern auf unseren Nachttischen stammen nicht wenige aus Mexiko oder China. Der Elektrorasierer, den einige von uns heute Morgen benutzt haben, enthält vermutlich Bestandteile aus Tschechien und Schweden, aus Marokko und Irland. Unser Kaffee oder Tee ist in Brasilien oder Indien gepflückt worden; und die Zutaten unseres Fruchtjoghurts haben oft schon viele tausend Kilometer durch Polen, Holland, Belgien und Deutschland zurückgelegt, ehe sie auf unserem Frühstückstisch gelandet sind.
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