Lebenswerte Städte - eine Aufgabe für alle

Städte sollen lebenswerter werden und durch ökologische Stadterneuerung zum Klimaschutz beitragen. Das sind Kernpunkte einer neuen Initiative zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik, der das Bundeskabinett zustimmte.

Jugendliche rauchen weniger, aber trinken mehr

Die erfreuliche Nachricht: Immer weniger Jugendliche rauchen. Dafür allerdings ist der exzessive Alkoholkonsum angestiegen. Dies geht aus dem Drogen- und Suchtbericht hervor, der in Berlin vorgestellt wurde. Die Bundesregierung erarbeitet deshalb zurzeit ein nationales Aktionsprogramm zur Alkoholprävention. "Sucht- und Drogenkonsum betreffen keine kleine Randgruppe in der Gesellschaft", erklärte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing: "Auch wenn es in manchen Bereichen, wie bei Tabak- und Cannabiskonsum, erfreuliche Rückgänge gibt, missbräuchlicher Konsum und Sucht betreffen immer noch eine große Zahl von Menschen. Wir dürfen nicht nachlassen, uns weiter gegen Missbrauch und Sucht einzusetzen."

Teilprivatisierung modernisiert die Bahn

Private Investoren können sich nach den Plänen der Bundesregierung noch in diesem Jahr an der Deutschen Bahn AG beteiligen. Das sieht der Beschluss des Bundeskabinetts vor. Künftig können private Investoren Anteile an maximal 24,9 Prozent des Güter-, Fern- und Regionalverkehrs erwerben. Die Eisenbahninfrastruktur (Schienennetz und Bahnhöfe) verbleibt jedoch dauerhaft und vollständig, also zu 100 Prozent im Bundesbesitz. Der Bund behält auch weiter die Aktienmehrheit.

Diesen Beitrag im Forum diskutieren. (0 Beiträge)

Verbraucherschutz

In vielen Bereichen des Verbraucherschutzes hat die Bundesregierung zahlreiche Aktivitäten ergriffen, die Verbraucherinnen und Verbraucher schützen und informieren. So sind Produkte heute gesünder, Kontrollen wirksamer und die Informationen dazu aussagekräftiger - und dies nicht nur bei Lebensmitteln. "Verbraucherschutz hat in Deutschland einen hohen Stellenwert", unterstrich Bundesverbraucherminister Horst Seehofer vor dem Deutschen Bundestag. Wenn es um die Gesundheit und Sicherheit für Verbraucherinnen und Verbraucher geht, habe
dies immer Vorrang für die Bundesregierung.

Lebenslanges Lernen in der modernen Arbeitswelt

Berufliche Weiterbildung soll attraktiver werden. Mit einer neuen "Bildungsprämie" will das Bundeskabinett die Bereitschaft des Einzelnen für berufliche Weiterbildungen unterstützen. Gleichzeitig soll das Gesamtkonzept zum "Lernen im Lebenslauf" bestehende Hindernisse beseitigen. "Lebenslanges Lernen ist entscheidend für die Perspektive jedes Einzelnen. Und es ist wichtig für das Wirtschaftswachstum und für das Wohlergehen der Gesellschaft insgesamt", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan.

Anhaltendes Wachstum in den nächsten Jahren

Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat seine Frühjahrsprognose vorgelegt. Danach bleibt Deutschland auf Wachstumskurs. Die Unternehmen sehen mit positiven Erwartungen in die Zukunft. Das IW stützt seine Prognose auf eine Befragung von 2.000 Unternehmen in Deutschland. Für 2008 gehen die Wirtschaftsforscher von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1,7 Prozent aus. 2009 wird das BIP um 1,4 Prozent wachsen. Dies ist ein durchaus beachtliches Ergebnis vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen Belastungen: hohe Rohstoffpreise, der starke Euro und die Turbulenzen an den Weltfinanzmärkten haben die Bedingungen erschwert.

Hohe Hürden bei Gentests

Erkenntnisse moderner Humangenetik können bei der Erkennung und Behandlung von Krankheiten helfen. Sie bergen aber auch Gefahren für die Menschenwürde und Selbstbestimmung. Deshalb ist es wichtig, einen Missbrauch der Gendiagnostik zu verhindern. Das Bundeskabinett hat deshalb Eckpunkten für ein Gendiagnostikgesetz zugestimmt. Die Eckpunkte enthalten Normen, die vor unerwünschten negativen Auswirkungen der Gendiagnostik schützen sollen.

Jugendportal schekker.de jetzt interaktiv

Das Online-Jugendmagazin der Bundesregierung steht für große Politik und kleine Geschichten. Seit neuestem ist schekker.de auch mit interaktiven Elementen ausgestattet. In der Aprilausgabe schreiben junge Autoren zum Thema "Zukunft" über ihre Träume, ihre ersten großen Zukunftsentscheidungen, über ihre Ängste und Visionen.